Assistenzarzt-Vertrag: Inhalte und Formulierungen des Arbeitsvertrags

Assistenzarzt-Vertrag: Sven Hoffmann fiebert dem Briefträger entgegen. Heute soll er den lang ersehnten Arbeitsvertrag als Assistenzarzt in einem kommunalen Krankenhaus erhalten. Und tatsächlich – im Briefkasten steckt der dicke, braune Umschlag mit dem Assistenzarzt-Vertrag. „Ganz schön dick“, sagt Malte Schmidt, sein Nachbar. Auch er ist gerade an die Briefkästen im Flur des Mehrfamilienhauses getreten. „Ist das endlich dein Assistenzarzt-Vertrag?“ Sven Hoffmann bejaht stolz. „Schau den aber gut durch, damit du auch weißt, was du unterschreibst“, rät Malte. „Sonst ist Ärger vorprogrammiert. Was wird bei euch Assistenzärzten denn alles so geregelt?“

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Welche Inhalte gehören in den Arbeitsvertrag?

„Ich habe mich gut informiert. Die Inhalte des Arbeitsvertrags sind schon vielschichtig“, entgegnet Sven und fährt fort: „Zu den Inhalten des Assistenzarzt-Vertrags gehören zum Beispiel Angaben zu den Vertragspartnern und Regelungen zu Eintrittstermin, Probezeit und Definition der Stellung des Arbeitnehmers. Darüber hinaus werden Gehalt und Zahlungsmodus geregelt. Zudem geht es um Rahmenbedingungen wie Einsatzort, Befristung, Weiterbildung oder Tarifverträge. Auch enthält der Arbeitsvertrag eine Formulierung zu Arbeitszeit, Überstunden sowie zu den Kündigungsfristen.

Des Weiteren ist der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers darin geregelt, sogar der Urlaubsanspruch bei Kündigung durch den Arbeitnehmer. Dies sind die Mindestinhalte des Arbeitsvertrags. Oft gibt es auch noch Nebenabreden im Arbeitsvertrag. Diese können beispielsweise die Gewährung eines Fahrtkosten- oder Essenszuschusses, Verschwiegenheitsklauseln oder Regelungen zu Nebentätigkeiten beinhalten.

Meist steht noch die sogenannte salvatorische Klausel am Ende des Arbeitsvertrags. Diese besagt, dass der gesamte Assistenzarzt-Vertrag auch dann wirksam bleibt, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind oder fehlen.

Vorvertrag für den Arbeitsvertrag – genauso relevant wie der Vertrag

Manchmal wird sogar ein Vorvertrag für den Arbeitsvertrag gemacht. Das ist dann wichtig, wenn noch Unterschriften fehlen, das Studium noch nicht beendet ist oder noch Details zu klären sind. Der Vorvertrag für den Assistenzarzt-Vertrag enthält dieselben relevanten Punkte wie der spätere Vertrag für den Assistenzarzt. Allerdings ist er deutlich schlanker formuliert.

Einen ersten Anhaltspunkt für den Dienstvertrag eines Arztes kann ein sogenannter Mustervertrag für den Assistenzarzt liefern. Doch damit man auf der sicheren Seite ist, sollte im Idealfall ein Rechtsanwalt für Medizinrecht die Inhalte des Arbeitsvertrags checken.“

Assistenzarzt-Vertrag: Befristeter Arbeitsvertrag für den Arzt in Weiterbildung – worauf kommt es an?

„Ist dein Arbeitsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen?“, fragt Malte. „Leider nein“, entgegnet Sven. „In der Regel bekommt man einen befristeten Arbeitsvertrag für den Arzt in Weiterbildung. Das ist quasi ein Weiterbildungsvertrag. Denn man arbeitet die ersten fünf, sechs Jahre als Arzt in der Weiterbildung, nämlich zum Facharzt. Dabei entscheidet man sich für einen Schwerpunkt. Dies kann zum Beispiel Allgemeinmedizin, Chirurgie oder Anästhesie sein.

Die Weiterbildung erfolgt meist in einem Krankenhaus. Sie ist aber auch in einer kassenärztlichen Vertragspraxis möglich. Mit einem Allgemeinmediziner schließt man dann beispielsweise einen Vertrag als „Assistenzarzt Allgemeinmedizin“ ab.

Wichtiges Kriterium: Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung

Wichtig ist, dass der anstellende Arzt über eine Weiterbildungsbefugnis verfügt. Seine Praxis muss zudem als Weiterbildungsstätte von der jeweiligen Landesärztekammer anerkannt sein. Auch muss die Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten genehmigt sein. Dennoch kann sich die Weiterbildung gerade in strukturärmeren Gebieten finanziell lohnen, da in ländlichen Gegenden oft Ärztemangel herrscht. Deshalb wird der Assistenzarzt-Vertrag für junge Ärzte in einigen Fällen sehr attraktiv gestaltet.

Eine wesentliche Grundlage für die Befristung des Assistenzarzt-Vertrags ist das sogenannte Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung. Dieses besagt, dass die Anstellung auch wirklich der Weiterbildung dienen muss. Entweder zum Facharzt, zur Anerkennung eines Schwerpunkts, einer Zusatzbezeichnung, eines Fachkundenachweises oder einer Bescheinigung über eine fakultative Weiterbildung. Die Befristung darf übrigens maximal acht Jahre dauern.“

„Und wie prüfe ich das?“ will Malte wissen. „Steht das im Assistenzarzt-Vertrag?“ „Wichtig ist, dass der Arbeitgeber bereits beim Abschluss des Assistenzarzt-Vertrags nachweisen kann, dass er eine zeitlich und inhaltlich strukturierte Weiterbildung plant. Kann er das nicht, ist die Befristung im Zweifelsfall unwirksam.“

„Oje, das ist ja kompliziert“, bemerkt Malte. „Dann braucht man ja fast schon einen Top-Anwalt für Medizinrecht oder einen Anwalt für Gesundheitsrecht, bevor man den Assistenzarzt-Vertrag nur unterschrieben hat!“

Hilfreich: Den Arbeitsvertrag prüfen lassen

„Ganz so schlimm ist es nicht“, lacht Sven. Aber du hast schon recht: Eine Kanzlei für Medizinrecht oder Anwälte für Medizinrecht sind eine große Hilfe beim Assistenzarzt-Vertrag. Übrigens, einen Anwalt, Rechtsanwalt oder Fachanwalt für Gesundheitsrecht gibt es als juristische Fachrichtung so nicht. Das Gesundheitsrecht umfasst das Medizinrecht und das Patientenrecht. Im Medizinrecht gibt es beispielsweise einen Anwalt für Arzthaftungsrecht. Er ist zuständig für die zivilrechtliche Verantwortung eines Arztes bei Behandlungsfehlern.

Ein Fachanwalt oder Anwalt für Patientenrecht ist quasi ein ,Anwalt für Behandlungsfehler‘. Er vertritt die Interessen der Patienten. Und dann gibt es noch den Anwalt für Krankenhausrecht. Beim Assistenzarzt-Vertrag hilft es am meisten, wenn ein Anwalt für Medizinrecht den befristeten Arbeitsvertrag für den Arzt in Weiterbildung prüft. Speziell dann, wenn es auch noch der erste Vertrag eines Assistenzarztes ist. Wenn ein Fachanwalt Medizinrecht im Titel trägt, hat er einen speziellen Lehrgang absolviert. Daher ist er besonders gut geschult. Wenn ich nach meiner Weiterbildung später einmal eine Praxis gründen oder übernehmen möchte, hilft ein Anwalt für Medizinrecht sogar beim Mietvertrag.

Assistenzarztvertrag: Befristeter Vertrag auch in der Elternzeit und Schwangerschaft?

„Gilt für den Assistenzarzt der befristete Vertrag auch in der Elternzeit und der Schwangerschaft?“ Malte ist neugierig, denn er ist selbst gerade Vater geworden. „Ja“, weiß Sven. „Der Assistenzarzt-Vertrag bleibt bei Schwangerschaft bestehen.

Mutterschutz und Elternzeit sind von der Befristung ausgenommen. Der Anstellungsvertrag des Assistenzarztes verlängert sich um diese Schutzzeiten. Dafür muss der Arbeitnehmer einverstanden sein. Dies gilt auch, wenn das nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag des Arztes in Weiterbildung festgehalten ist.

Übrigens gilt das nicht nur für den Arbeitsvertrag beim Arzt in Weiterbildung: Es gilt auch für den Arbeitsvertrag beim Arzt im Krankenhaus und den Arbeitsvertrag beim angestellten Arzt in einer Praxis.

Würde der Assistenzarzt-Arbeitsvertrag nicht verlängert, wäre das auch ganz schön ungerecht. Denn immer mehr Frauen üben den Arztberuf aus und sind im medizinischen Bereich tätig! Das betrifft aber nicht nur den Assistenzarzt-Vertrag: Auch der Arbeitsvertrag der Arzthelferin, also den Arbeitsvertrag der Medizinischen Fachangestellten und der Zahnmedizinischen Fachangestellten, sowie die Arbeitsverträge von Teilzeitkräften sind betroffen.

Befristeter Vertrag: Gleiches Recht wie bei anderen Vollzeitstellen

Für medizinische Fachangestellte gibt es einen Tarifvertrag. Darin ist auch die Kündigungsfrist für medizinische Fachangestellte geregelt. Der Verband medizinischer Fachberufe hat mit der Arbeitsgemeinschaft zur Regelung der Arbeitsbedingungen der Arzthelferinnen / Medizinischen Fachangestellten, kurz AAA, Anfang 2021 einen neuen Manteltarifvertrag für Medizinische Fachangestellte aufgesetzt. Für Medizinische Fachangestellte gilt der Tarifvertrag allerdings nur, wenn der Arbeitgeber Mitglied in der AAA ist.

Ansonsten gelten selbst bei einem 450-Euro-Arbeitsvertrag die gleichen Rechte wie bei Vollzeitkräften. Dies gilt auch bei einem befristeten Vertrag.“ „Gottseidank“, erwidert Malte, „ich dachte schon, man hätte dann keinen Arbeitsvertrag. Aber dann muss sich niemand Sorgen um seinen Assistenzarzt-Vertrag bei Schwangerschaft oder Elternzeit machen.“

Gehalt, Tarifverträge, Einflussfaktoren: Wie viel verdient man als Assistenzarzt?

„Wie viel verdient man eigentlich als Assistenzarzt?“, fragt Malte. „Bist du bald reich?“ „Das Assistenzarzt-Gehalt ist meist tarifgebunden“, klärt Sven auf. „Man unterscheidet zwischen Tarifverträgen für kommunale Krankenhäuser (TV-Ärzte VKA), Universitätskliniken (TV Ärzte TdL), konfessionelle Kliniken und private Klinikgruppen. In den Tarifverträgen wird das Grundgehalt nach Entgeltgruppen geregelt. An Unikliniken ist das Grundgehalt am höchsten.

Die jeweils aktuellen Tarifverträge hält der Marburger Bund unter www.marburger-bund.de auf seiner Website bereit. Das ist eine gewerkschaftliche, gesundheits- und berufspolitische Interessenvertretung aller angestellten und beamteten Ärzte in Deutschland. Sie hat sich unter anderem für eine Aktualisierung des Tarifvertrags für angestellte Ärzte in der Praxis eingesetzt. Im Assistenzarzt-Vertrag wird der geltende Tarif angegeben.“

Assistenzarzt-Vertrag: Welche Tarifverträge gibt es für Assistenzärzte?

Bei Assistenzärzten werden folgende Tarifverträge unterschieden: Gehalt von Assistenzärzten in

• kommunalen Kliniken
• Universitätskliniken
• konfessionellen Kliniken
• privaten Einrichtungen
• ambulanten Einrichtungen (Facharztpraxen, MZV)

Welche Entgeltgruppen gibt es für Assistenzärzte?

Jede Entgeltgruppe ist wiederum in mehrere Gehaltsstufen unterteilt. Der Assistenzarzt-Tarif ist in die Entgeltgruppe I eingeordnet. Bei Assistenzärzten gibt es sechs Gehaltsstufen. Mit jedem Weiterbildungsjahr steigt das Gehalt i. d. R. eine Stufe höher.

• Entgeltgruppe I: Assistenzärzte
• Gruppe II: Fachärzte
• Gehaltsstufe III: Oberärzte
• Entgeltgruppe IV: Oberärzte in leitender Position
• Das Gehalt von Chefärzten wird unabhängig von den Tarifverträgen gezahlt.

Assistenzarzt-Vertrag: Welche weiteren Zahlungen erhalten Assistenzärzte?

Darüber hinaus werden in allen Krankenhäusern Dienste, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft zusätzlich bezahlt. Auch dies ist im Assistenzarzt-Vertrag geregelt.

Handelt es sich beim Assistenzarzt-Vertrag um einen Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung, muss man noch besser aufpassen. Hier werden Gehalt und Fristen oft anders gehandhabt. Wer einen nicht-tarifgebundenen Assistenzarzt-Vertrag hat, sollte die Abweichungen zu einem vergleichbaren tarifgebundenen Assistenzarzt-Vertrag prüfen. So hat man vor Augen, wie viel man als Assistenzarzt verdient. Hier ist ein Check von einem Rechtsanwalt für Medizinrecht lohnenswert.“

Assistenzarzt erster Vertrag: Worauf muss ich besonders achten?

Ein Assistenzarzt kann gerade beim ersten Vertrag schnell wichtige Punkte übersehen. So muss auch im befristeten Assistenzarzt-Vertrag festgehalten werden, dass die Anstellung in einer bestimmten Fachrichtung erfolgt. Ist das nicht der Fall, kann man auch in anderen Fachbereichen eingesetzt werden. Grundsätzlich lässt sich auch eine Weiterbildung in Teilzeit im Assistenzarzt-Vertrag vereinbaren. Auch wenn für Arbeitsverträge in Teilzeit ebenfalls der entsprechende Assistenzarzt-Tarif gilt, sollten die Modalitäten genau festgehalten werden.

Wichtig im Assistenzarzt-Vertrag sind auch die Regelungen zu den Arbeitszeiten. Je nach Klinik werden zwischen 40 und 42 Stunden als Wochenarbeitszeit vertraglich vereinbart. Doch in Wirklichkeit arbeiten Ärzte oft wesentlich mehr. Alles, was über die im Assistenzarzt-Vertrag geregelte Arbeitszeit hinausgeht – mit Ausnahme von Bereitschaftsdiensten –, gilt als Überstunden. Diese können entweder mit Freizeit oder Gehalt ausgeglichen werden. Damit die Überstunden bezahlt werden können, ist es aber wichtig, diese zu dokumentieren.

Assistenzarzt-Vertrag: Vorsicht bei der Opt-out-Regelung

Oft enthält der Assistenzarzt-Vertrag eine sogenannte Opt-out-Regelung. Damit umgeht der Arbeitgeber die gesetzlich geregelte Höchstarbeitszeit. Der Assistenzarzt unterschreibt, dass er der Mehrarbeit zustimmt. Viele Arbeitgeber verschweigen jedoch, dass sich diese Regelung innerhalb von sechs Monaten widerrufen lässt.

Viele Assistenzärzte suchen im Internet nach Vertragsvorlagen. Man findet sie unter den Stichworten „Mustervertrag Assistenzarzt“, „Muster Assistenzarzt-Vertrag“ oder „befristeter Arbeitsvertrag für den Arzt in Weiterbildung Muster“. Doch wer diese als Vorlage für seinen eigenen Assistenzarzt-Vertrag nutzt, läuft Gefahr, später in Konflikt mit dem Arbeitgeber zu geraten. Eine Beratung bei einem Anwalt für Medizinrecht hilft dem Assistenzarzt, den ersten Vertrag für den Assistenzarzt rechtssicher und arbeitnehmerfreundlich zu gestalten.

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Welche Assistenzarzt-Alternativen gibt es?

„Das klingt nach viel Verantwortung und wenig Schlaf“, wirft Malte ein. „Was passiert, wenn dir nach einem langen Dienst als Assistenzarzt ein Behandlungsfehler unterläuft? Brauchst du dann einen Anwalt für ärztliche Behandlungsfehler, oder musst du dir dann Assistenzarzt-Alternativen suchen?“

„Nein,“ sagt Sven, „ein Anwalt für Behandlungsfehler oder richtiger, ein Fachanwalt, der sich auf Arzthaftungsrecht spezialisiert hat, kümmert sich um den geschädigten Patienten. Ein Anwalt für Ärztefehler kann für die Patienten Schadensersatz oder Schmerzensgeld erwirken. Da Arzt und Patient sich ja nicht auf Augenhöhe begegnen, unterstützt der umfangssprachlich sogenannte Fachanwalt für Arzthaftungsrecht den Patienten. Um eine Gleichstellung zu erzeugen, erleichtert der Gesetzgeber im Arzthaftungsrecht die Beweisbarkeit für den Patienten.“

„Ein Anwalt für Arztrecht hilft dem Patienten also, vor Gericht zu beweisen, dass ein Arzt fehlerhaft gehandelt hat?“, vergewissert sich Malte. „Genau, ein Arzthaftungs-Rechtsanwalt oder Arzthaftungs-Anwalt verhilft Patienten zu ihrem Recht.“

Assistenzarzt-Vertrag: Forschung, Entwicklung, Wissenschaft oder Industrie

„Und was machst du, wenn sich der Klinikalltag als zu belastend herausstellt und du deinen Assistenzarzt-Vertrag gar nicht mehr möchtest? Welche Assistenzarzt-Alternativen gibt es denn noch?“

Sven klärt ihn auf: „Wer den Facharzt nicht machen möchte, kann sich in einer privatärztlichen Praxis niederlassen. Allerdings darf man hier keine Kassenpatienten behandeln. Und wer Kittel und Stethoskop dauerhaft an den Nagel hängen möchte, findet zunehmend berufliche Alternativen auf dem Arbeitsmarkt.

Spannende Tätigkeitsfelder gibt es in der klinischen Forschung, Entwicklung und Wissenschaft oder der Pharmaindustrie. Auch in der Entwicklungshilfe, bei Ärzte ohne Grenzen oder als Medizinjournalist gibt es vielfältige Aufgaben. Hier sind die Arbeitsverträge natürlich anders gestaltet als der Assistenzarzt-Vertrag. Auch in der E-Health-Branche ergeben sich zunehmend neue Herausforderungen für Mediziner. Dank Telemedizin und wachsender Digitalisierung sind neue Geschäftsfelder und Berufsbilder entstanden. So agieren mittlerweile viele neue Player im Gesundheitsmarkt. Dazu gehören Start-ups genauso wie kleine und mittelständische Unternehmen mit Wachstumstrend und guten Zukunftsaussichten“, erläutert Sven. „Also eine ganze Menge Assistenzarzt-Alternativen.“

Was nutzt mir ein „Mustervertrag Assistenzarzt?“

Ein „Mustervertrag Assistenzarzt“ dient dazu, die umfangreichen Regelungen im Assistenzarzt-Vertrag aufzuzeigen und zu erläutern. Doch ein Mustervertrag ist nur ein Standard-Arbeitsvertrag. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Er gibt dem Assistenzarzt lediglich unverbindliche Anhaltspunkte an die Hand, wie eine mögliche Gestaltung des Assistenzarzt-Vertrags aussehen könnte.

Hierin sind im Gegensatz zu einem guten Assistenzarzt-Vertrag oft wesentliche Dinge nicht geregelt. Dadurch ist oft Streit vorprogrammiert. Haftbar ist dann zudem der Verwender des Mustervertrags – nicht der Aussteller! Deshalb sollte ein Assistenzarzt-Vertrag grundsätzlich individuell erstellt oder zumindest den jeweiligen Bedingungen im Einzelfall angepasst werden. Dies gilt auch, falls der Arbeitgeber einen solchen Mustervertrag für den Assistenzarzt nutzt.

Assistenzarzt-Vertrag: Anwalt für Medizinrecht – Kann ich hier meinen Arbeitsvertrag prüfen lassen?

„Damit das Arbeitsverhältnis von Anfang an auf einer soliden Basis steht, sollte man grundsätzlich den Arbeitsvertrag von einem Anwalt für Medizinrecht prüfen lassen“, erläutert Sven. „Ein Medizinrecht-Anwalt schaut sich den Assistenzarzt-Vertrag genau an und berät den Assistenzarzt individuell. Als Fachanwalt für Medizinrecht kennt er sich besonders gut mit Assistenzarzt-Verträgen aus. Zudem kennt wichtige Details der Vertragsgestaltung. Denn da es sich beim Vertrag für den Assistenzarzt um einen privatrechtlichen Vertrag handelt, unterliegt dieser in Bezug auf Form und Inhalte der Vertragsfreiheit. Doch nicht alle Inhalte sind auch arbeitsrechtlich erlaubt. Zudem gibt es auch beim Assistenzarzt-Vertrag auslegungsbedürftige Formulierungen. Hier kann es im Konfliktfall zur Klage kommen. Darauf weist der Rechtsanwalt für Medizinrecht hin.“

„Das hätte ich alles nicht gewusst“, staunt Malte, „Super, wie gut du dich über deinen Assistenzarzt-Vertrag informiert hast! Du bist ja selbst schon ein halber Medizin-Anwalt!“ „Klar“, lacht Sven, ich fühle mich sogar wie der beste Anwalt für Medizinrecht. Jetzt muss ich nur noch ein guter Arzt werden. Aber Spaß beiseite: Ich habe mich schon beim Vorvertrag von einem Fachanwalt für Medizinrecht beraten lassen. Da habe ich natürlich so einiges gelernt. Und über diesen Assistenzarzt-Vertrag schaut er auch noch mal drüber. So bin ich auf der sicheren Seite. Dann muss die Assistenzarztzeit ja gut laufen! Und wenn es gar nicht klappt, werde ich halt Anwalt für Medizinrecht!“

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Bildquellen zum Ratgeber „Worauf Sie beim Assistenzarzt-Vertrag achten sollten: Inhalte und Formulierungen des Arbeitsvertrags“

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